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   BSG, 05.02.2020 - B 3 KS 1/19 B   

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https://dejure.org/2020,5158
BSG, 05.02.2020 - B 3 KS 1/19 B (https://dejure.org/2020,5158)
BSG, Entscheidung vom 05.02.2020 - B 3 KS 1/19 B (https://dejure.org/2020,5158)
BSG, Entscheidung vom 05. Februar 2020 - B 3 KS 1/19 B (https://dejure.org/2020,5158)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Feststellung einer Versicherungsfreiheit nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    Rechtmäßigkeit der Feststellung einer Versicherungsfreiheit nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 05.02.2020 - B 3 KS 2/19 B

    Parallelentscheidung zu BSG , Beschl. v. 05.02.2020 B 3 KS 1/19 B

    Auszug aus BSG, 05.02.2020 - B 3 KS 1/19 B
    Aufgrund der Tätigkeit als selbstständiger Publizist bestand Versicherungspflicht gemäß § 1 KSVG bis zum 31.3.2013 (vgl Senatsbeschluss vom 5.2.2020 - B 3 KS 2/19 B) .

    Die Beklagte habe ihrer prognostischen Einschätzung auch Rückschlüsse aus der vergangenen Einkommenssituation des Klägers entsprechend den Angaben des Klägers im parallelen Rechtsstreit (vgl Senatsbeschluss vom 5.2.2020 - B 3 KS 2/19 B) zugrunde legen dürfen.

  • BSG, 02.04.2014 - B 3 KS 4/13 R

    Künstlersozialversicherung - Verwaltungsakt über die Feststellung der

    Auszug aus BSG, 05.02.2020 - B 3 KS 1/19 B
    Im Berufungsverfahren sei zu überprüfen, ob die prognostische Einschätzung der Beklagten rechtmäßig sei, dass das Arbeitseinkommen aus künstlerischer bzw publizistischer Tätigkeit für die Jahre 2014 und 2015 nicht die Geringfügigkeitsgrenze von 3900 Euro nach § 3 Abs. 1 KSVG übersteigen werde (Hinweis auf BSG Urteil vom 2.4.2014 - B 3 KS 4/13 R - SozR 4-5425 § 3 Nr. 3) .

    Die Entscheidung des LSG entspricht insbesondere den Maßgaben des BSG zur prognostischen Einschätzung des Einkommens aus künstlerischer bzw publizistischer Tätigkeit (vgl BSG Urteil vom 28.11.2013 - B 3 KS 2/12 R - BSGE 115, 29 = SozR 4-5425 § 3 Nr. 2 und BSG Urteil vom 2.4.2014 - B 3 KS 4/13 R - SozR 4-5425 § 3 Nr. 3 ).

  • BSG, 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R

    Künstlersozialversicherung - publizistische Tätigkeit - Online-Journalismus -

    Auszug aus BSG, 05.02.2020 - B 3 KS 1/19 B
    Der Bezug einer Berufsunfähigkeitsrente sei nicht als Arbeitseinkommen iS von § 15 SGB IV aus selbstständiger künstlerischer oder publizistischer Tätigkeit zu werten (Hinweis auf BSG Urteil vom 21.7.2011 - B 3 KS 5/10 R - BSGE 109, 1 = SozR 4-5425 § 1 Nr. 2) .
  • BSG, 29.03.2007 - B 9a VJ 5/06 B

    Aufrechterhaltung des Beweisantrags

    Auszug aus BSG, 05.02.2020 - B 3 KS 1/19 B
    Ein anwaltlich vertretener Beteiligter kann aber mit Blick auf § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbsatz 2 iVm § 103 SGG nur dann mit der Rüge des Übergehens eines Beweisantrags gehört werden, wenn er diesen bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung durch entsprechenden Hinweis zum Protokoll aufrechterhalten hat oder das Gericht den Beweisantrag in seinem Urteil wiedergibt (stRspr, vgl BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 11 mwN) .
  • BSG, 28.11.2013 - B 3 KS 2/12 R

    Künstlersozialversicherung - selbstständiger Künstler - Einkommensprognose -

    Auszug aus BSG, 05.02.2020 - B 3 KS 1/19 B
    Die Entscheidung des LSG entspricht insbesondere den Maßgaben des BSG zur prognostischen Einschätzung des Einkommens aus künstlerischer bzw publizistischer Tätigkeit (vgl BSG Urteil vom 28.11.2013 - B 3 KS 2/12 R - BSGE 115, 29 = SozR 4-5425 § 3 Nr. 2 und BSG Urteil vom 2.4.2014 - B 3 KS 4/13 R - SozR 4-5425 § 3 Nr. 3 ).
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